Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden «AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem IT-Dienstleister (im Folgenden «Anbieter») und seinen Kunden (im Folgenden «Kunde») in der Schweiz.

1.2 Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur bei ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters wirksam.

Leistungen

2.1 Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen gemäss den vertraglichen Vereinbarungen und den individuellen Anforderungen des Kunden.

2.2 Die genauen Leistungen, deren Umfang, Dauer und Kosten werden in einer separaten Vereinbarung oder Auftragsbestätigung festgelegt.

2.3 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungen Subunternehmer einzusetzen.

Vergütung

3.1 Die Vergütung für die erbrachten IT-Dienstleistungen richtet sich nach den vereinbarten Preisen und Zahlungsbedingungen.

3.2 Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders vereinbart.

3.3 Reisekosten und Spesen, die im Zusammenhang mit der Erbringung der IT-Dienstleistungen anfallen, werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt, sofern nicht anders vereinbart.

3.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise angemessen anzupassen. Eine Preiserhöhung wird dem Kunden mindestens 30 Tage im Voraus schriftlich mitgeteilt.

Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der separat vereinbarten Vereinbarung oder Auftragsbestätigung.

4.2 Sofern keine abweichende Kündigungsfrist vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

4.3 Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4.4 Im Falle einer vorzeitigen Vertragsbeendigung durch den Kunden hat der Anbieter Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung bis zum Beendigungszeitpunkt.

Haftung

5.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen.

5.2 Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, die Schäden beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

5.3 Die Haftung des Anbieters ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

5.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten regelmässig zu sichern und für den Fall eines Datenverlusts angemessene Massnahmen zur Wiederherstellung zu treffen.

Geistiges Eigentum

6.1 Sämtliche geistigen Eigentumsrechte an den im Rahmen der IT-Dienstleistungen erstellten Ergebnissen, Berichten, Dokumenten, Software usw. verbleiben beim Anbieter.

6.2 Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares Nutzungsrecht an den Ergebnissen, sofern dies in der Vereinbarung oder Auftragsbestätigung ausdrücklich festgelegt ist.

6.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine Urheberrechtsvermerke, Marken oder sonstige Schutzvermerke des Anbieters zu entfernen oder zu verändern.

Vertraulichkeit

7.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle Informationen, die im Rahmen der Vertragsdurchführung ausgetauscht werden.

7.2 Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

7.3 Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Vertragserfüllung auf personenbezogene Daten des Kunden zuzugreifen. Er wird diese Daten vertraulich behandeln und nur gemäss den geltenden Datenschutzbestimmungen verwenden.

Datenschutz

8.1 Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen.

8.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeitet werden.

8.3 Der Anbieter wird angemessene technische und organisatorische Massnahmen treffen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten.

Veränderungen der Leistungen

9.1 Änderungen oder Ergänzungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.

9.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern oder anzupassen, sofern dies im Interesse einer qualitativ hochwertigen Ausführung der IT-Dienstleistungen liegt.

Sonstige Bestimmungen

10.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

10.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

10.3 Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.

Stand: 18.03.2024